Liebe Bis, liebe MitstreiterInnen,
die Öffentlichkeitsbeteiligung zu STEP2040 ist beendet. Die „Bestenliste“ der Vorschläge mit den meisten Stimmen sind ermittelt https://www.muenchen-mitdenken.de/bestenliste. Darunter sind alleine 9 Vorschläge aus den Reihen der BMBI-Mitglieder.
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Wenn, ja wenn das Ergebnis nicht durch einen aus unserer Sicht sehr verbesserungsbedürftigen Prozess und ein etwas eigenartiges Verständnis der Öffentlichkeitsbeteiligung, hier zur Mobilitätsstrategie 2035, gleiches dürfte für STEP2040 auch gelten, getrübt würde. Nachfolgend Auszüge aus einer Antwort des Direktoriums der LHM. „…keine Abstimmungen mit einem wie auch immer gearteten verbindlichen Charakter…“.(…) Es ist Aufgabe zunächst der Verwaltung, die Beiträge zu würdigen, sie zu bewerten (wobei eventuelle Votings nur ein Aspekt sind) und ggf. in die Strategie einfließen zu lassen….“ getrübt würde. Speziell das kleine Wörtchen ggf. lässt uns aufhorchen. Es stellt sich die Frage wann der Fall gegeben ist und wann nicht?
Zu STEP2040 haben wir als BMBI direkt Stellung bezogen und Verbesserung - selbstverständlich mit Lösungsvorschlägen - angemahnt (offener Brief des BMBI).
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Besteht Bereitschaft zum Dialog? Wir dürfen gespannt sein.
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Mit besten Grüßen
Jürgen Müller für den Vorstand des BMBI e.V.
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