|
Die Idee, einen „Bund Münchner Bürgerinitiativen e.V.“ in Vereinsform zu gründen, entstand aus der Erfahrung vieler bürgerschaftlich engagierter Menschen in München, dass es Themen von stadtweiter und darüberhinausgehender Bedeutung gibt, die in einer zersplitterten Initiativen-Landschaft nicht erfolgreich vertreten werden können. Die Bürgerinitiativen (BIs) zu vernetzen, reicht aber aus Sicht der GründerInnen nicht aus.
|
Das Anliegen des BMBI ist es, die Bürgerinitiativen und Vereine zu vernetzen, gemeinsame Kernthemen herauszuarbeiten und mit einer Stimme zu vertreten. Dabei haben sich bereits in den vergangenen Jahren über die BI-Grenzen hinweg drei wesentliche Themenfelder herauskristallisiert:
|
- Bürgerbeteiligung – aber richtig
- Stadtklima – Gesundheit bewahren
- Städtisches Wachstum – wozu, zu welchem Preis, wo ist die Grenze?
Alleine in diesen drei Themenfeldern engagieren sich viele Münchner Bürgerinitiativen mit zahlreichen Mitgliedern. Alle Beteiligten haben dabei den gleichen Eindruck gewonnen, der - überspitzt formuliert - so aussieht: „Die LHM sieht das bürgerschaftliche Engagement eher als störend denn als bereichernd“.
|
Die Einflussmöglichkeiten auf Politik und Verwaltung sind für die Einzelinitiativen sehr gering. Oftmals ist der Bürgerwille für die politischen Vertreter oder die Mitarbeiter der städtischen Referate aufgrund unzureichender Beteiligungsprozesse nicht transparent. Die Entscheidungsvorlagen beruhen mehr auf Annahmen als auf einer wirklichen Auseinandersetzung mit den Anliegen der Menschen vor Ort.
|
|
Als Ergebnis kommen dann solche Aussagen wie die von Herrn OB Reiter bezüglich des Paketpostareals zustande: „Ich habe überhaupt keine Lust darauf und auch keinen Anlass, über Dinge, die der Stadtrat nach einer Bürgerbeteiligung entscheiden kann, noch einmal die Bürger zu befragen.“ Ja, die repräsentative Demokratie ist ein schwieriges Feld. Wenn die Bürgerbeteiligung zu eng gefasst ist, kennen die StadträtInnen im konkreten Fall den tatsächlichen Bürgerwillen nicht. Dann muss hinterher nachgebessert werden.
|
|
Das gilt für alle oben erwähnten Themen.
|
|
Der BMBI wird sich dafür einsetzen, den Münchner Bürgerinitiativen eine starke Stimme zu geben, neu entstandene Initiativen zu beraten, Unterstützungsangebote zu erstellen und gemeinsam Aktionen zu organisieren. Dies alles steht unter dem Motto:
|
|
„Gemeinsam für ein lebenswertes München“
|
|
|
Am Donnerstag, den 24.02. 2022 führte der BMBI seine erste online Interessentenveranstaltung durch.
|
Am Anfang stand ein Impulsreferat von Johann Sauerer, Maschinenbauunternehmer, ehemaliger Stadtrat und Fraktionsreferent der ÖDP, mit dem Titel „Warum ein BMBI aus meinen Erfahrungen sehr viel Sinn macht“.
|
Während des interessanten Vortrages und der nachfolgenden Diskussion zeigte sich noch einmal mehr, dass aus Sicht der 34 Teilnehmenden, die für die zugehörigen Vereine und Bürgerinitiativen in München sprechen, die Zeit reif ist, den Bürgern dieser Stadt eine starke gemeinsame Stimme zu geben.
|
|
Nach dem Vortrag stellte der Gründungsvorstand die Motivation, die Ziele und die Arbeitsgruppen vor. Aufgrund der eingegangenen Mitgliedsanträge bereits kurz nach dem online Treffen kann die Veranstaltung als voller Erfolg bezeichnet werden.
|
Der BMBI wird regelmäßig offene Veranstaltungen für Interessierte anbieten, denn das Potential von ca. 150 Bürgerinitiativen und Vereinen ist noch lange nicht ausgeschöpft.
|
|
|
|
|
|
|
